
Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der
Harzverbunden UG (haftungsbeschränkt)
Dörgestraße 8
37520 Osterode am Harz
– nachfolgend als „WIR“ bezeichnet –
0. PRÄAMBEL
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen [folgend die „AGB“] bilden die Grundlage für jegliche Zusammenarbeit zwischen uns und damit für alle von uns durchgeführten Leistungen. Sie stellen die einzige Vertragsgrundlage dar. Solltet Ihr eigene AGB einbringen wollen, so müssen diese durch uns schriftlich anerkannt werden.
r1. LEISTUNGEN | ZAHLUNGEN
Der zwischen uns und euch jeweils individuell maßgebliche Umfang der vertraglichen Leistungen richtet sich nach der Leistungsbeschreibung für den Miet-/Reservierungszeitraum in unserer Reservierungs-/Buchungsbestätigung.
Dritte (z. B. Buchungsportale) sind durch uns nicht bevollmächtigt Vereinbarungen zu treffen, Auskünfte zu geben oder Zusicherungen zu machen, die den vereinbarten Inhalt des Vertrags abändern, über die vertraglich zugesagten Leistungen von uns hinausgehen oder im Widerspruch zu unserer Reservierungsbestätigung stehen.
LEISTUNG
Zum besseren Verständnis haben wir unsere Leistungen im Folgenden aufgeteilt und gruppiert. Abhängig von dem jeweiligen von euch gebuchten Angebot handelt es sich um einen Beherbergungs-, Pauschalreise-, Dienst-, oder Werkvertrag. Soweit nicht gesondert ausgewiesen, gelten die nachfolgenden Regelungen für jegliche Vertragsarten.
BEHERBERGUNG
Ihr könnt unsere Unterkünfte als Ferienunterkünfte mieten.
Ihr habt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Unterkünfte. Wir behalten uns vor, euch eine vergleichbare Unterkunft oder eine Unterkunft einer höheren Kategorie (insbesondere in einer besseren Lage) zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen der Vermietung unserer Unterkünfte ist der Service einer regelmäßigen Zimmerreinigung und eines Wäschewechsel im Preis inkludiert.
MIETE
Ihr könnt unsere Unterkünfte sowohl für private Zwecke wie Familienfeiern als auch im gewerblichen Rahmen für Veranstaltungen wie Workshops oder Seminare nutzen. Hierfür habt ihr die Möglichkeit die Unterkunft anteilig oder komplett als Location zu mieten. Die genaue Ausgestaltung und Kosten vereinbaren wir miteinander, sie ergeben sich verbindlich aus der Reservierungs-/Buchungsbestätigung.
ZUSÄTZLICHE ANGEBOTE
Ausgerichtet an euren individuellen Bedarf und der jeweiligen Verfügbarkeit versuchen wir euch bei der Umsetzung eurer Veranstaltungsideen bestmöglich zu unterstützen. Exemplarisch bieten wir hierzu an:
• Organisatorische Unterstützung (Vermittlung von Dienstleistern z.B. für eine Hochzeit)
• Zurverfügungstellung von Catering und weiteren Dienstleistungen
• Vermietung von diversem Veranstaltungsequipment wie Beamern, Leinwänden, Musikanlagen usw.
WORKSHOPS & EVENTS
Im Bereich „Workshops & Events“ bieten wir euch oder euren Beschäftigten verschiedene Veranstaltungen und Formate wie beispielsweise geführte Wanderungen, Seminare oder auch mehrtägige Retreats an.
Der jeweilige Inhalt und die konkrete Ausgestaltung der Veranstaltungen ergeben sich aus dem zwischen uns und euch individuell vereinbarten Angebot.
Termine und Veranstaltungen, die nicht Bestandteil eurer Buchung sind, können zeitbedingten Veränderungen und Verschiebungen unterliegen. Ihr habt keinen Anspruch auf deren Durchführung oder auf Gewährleistung gegen uns.
LEISTUNGSÄNDERUNGEN
UMBUCHUNGEN
Umbuchungen oder Änderungswünsche eurer Buchung wie beispielsweise Änderungen der Lage, der Veranstaltungen oder der Teilnehmer:innenzahl sind im Rahmen der Verfügbarkeit nur einmalig möglich. Auf weitere Umbuchungen besteht kein Anspruch. Pro Umbuchung berechnen wir eine Pauschale in Höhe von 50,00 Euro. Wir sind stets bemüht, euren Änderungswünschen nachzukommen und diese zu ermöglichen.
Wir weisen euch darauf hin, dass neben der Umbuchungspauschale weitere Kosten entstehen können, welche sich aus den von eurer Buchung abweichenden aktuellen Tagespreise für die Unterkünfte ergeben.
Eine von euch gewünschte nachträglichen Verringerung der Anzahl gebuchter Unterkünfte, unserer weiteren Leistungen oder der Aufenthaltsdauer kann zur Folge haben, dass sich der Preis für die Unterkünfte und/oder für unsere sonstigen Leistungen erhöht. Hierauf weisen wir euch im Vorfeld hin.
LEISTUNGSÄNDERUNGEN DURCH UNS
Wir sind berechtigt, aus organisatorisch notwendigen und nicht vorhersehbaren Gründen einzelne Leistungen zu ändern. Von solchen Leistungsänderungen werdet Ihr unverzüglich in der Regel per E-Mail unterrichtet. Wir bieten euch mit einer Erklärungsfrist von zehn Tagen alternativ eine kostenlose Umbuchung oder einen kostenlosen Rücktritt an. Euer Kündigungsrecht bleibt davon unberührt.
SUBUNTERNEHMER | DRITTE
Wir sind berechtigt, die gebuchten Leistungen oder Teile hiervon durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung solcher Dritten erfolgt ausschließlich durch uns. Es entsteht somit kein direktes Vertragsverhältnis zwischendurch uns beauftragte Dritte und euch.
Selbstverständlich achten wir auch in Zusammenarbeit mit Dritten auf Datenschutz und Verschwiegenheit.
PREISE & ZAHLUNGEN
Die Kosten für unsere Leistungen richten sich nach unserer Reservierungs-/Buchungsbestätigung.
PREISE
Alle angegebenen Preise auf unserer Webseite sind Bruttopreise, das heißt, diese enthalten bereits die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer.
Es gelten die zum Zeitpunkt deiner Bestellung in der jeweiligen Buchungs-/Reservierungsbestätigung aufgeführten Preise.
ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Für Buchungen der Unterkünfte als Ferienunterkünfte wird der gesamte Rechnungsbetrag 14 Tage nach Abschluss des Vertrages fällig, wenn eine Mietdauer von 2 Nächten ansteht oder die Anreise in den nächsten 4 Monaten erfolgt. Erfogt die Anreise im 5. Monat für mehr als 2 Nächte, wird nach 14 Tagen nach Abschluss des Vertrages 30% des Gesamtpreises als Anzahlung fällig . Für Veranstaltungen wird 14 Tage nach Abschluss des Vertrages eine Anzahlung in Höhe von 30 % des vereinbarten Gesamtpreises fällig. Der restliche Betrag wird 4 Wochen vor Beginn der Leistungsdurchführung fällig. Bei kurzfristigeren Buchungen wird der Gesamtpreis sofort mit Zusendung der Rechnung fällig. Die Rechnungen versenden wir in elektronischer Form an die von euch hinterlegte E-Mail-Adresse. Ihr könnt sowohl per Überweisung auf unser Konto als auch durch die auf unserer Website angegebenen Zahlungsdienstleister bezahlen.
Werden fällige Zahlungen nicht oder nicht vollständig geleistet und erfolgt eine Zahlung auch nach einer Mahnung mit Nachfristsetzung nicht, können wir vom Vertrag zurücktreten. Wir können in diesem Fall eine Entschädigung entsprechend den weiter unten aufgeführten Stornierungskosten verlangen.
ZAHLUNGSDIENSTLEISTER | HINTERLEGUNG KREDITKARTE
Sofern ihr per Zahlungsdienstleister zahlen möchtet, wickeln wir eure Zahlung mit Hilfe der Zahlungsdienstleister PayPal oder Stripe ab. Die Zahlung per PayPal erfolgt über euer externes PayPal Konto. Sofern ihr über Stripe Connect per Kreditkarte zahlen wollt, hinterlegt ihr bei eurer ersten Zahlung eine gültige Kreditkarte in eurem Mitgliedskonto oder richtet ein SEPA-Lastschriftmandat ein. Von da an erlaubt ihr uns dauerhaft Zahlungen von dieser Kreditkarte oder von eurem Bankkonto für euch vorzunehmen, sofern ihr eine Leistung bei uns bucht. Die Höhe der Zahlung richtet sich dann jeweils nach dem entsprechenden Buchungsvorgang.
AUFRECHNUNG
Eine Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen uns zulässig. Zulässig ist außerdem die Aufrechnung mit bestrittenen, aber entscheidungsreifen Gegenforderungen.
2. VERTRAGSLAUFZEIT | KÜNDIGUNG
VERTRAGSBEGINN
Ihr könnt unsere Leistungen über vermittelnde Buchungsportale sowie direkt bei uns über unserer Webseite buchen bzw. reservieren und per E-Mail oder direkt telefonisch nach Angeboten anfragen.
Um eine Buchungsanfrage auf unserer Website vorzunehmen, müsst ihr die von euch gewünschten Leistungen dem virtuellen Warenkorb hinzufügen, sowie die erforderlichen Daten für den Vertragsschluss angeben.
Vor eurer verbindlichen Buchungsanfrage habt ihr nochmal die Möglichkeit, eure Angaben zu korrigieren. Mit Anklicken der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ gebt ihr eure verbindliche Buchungsanfrage ab.
Indem Ihr eine Buchungsanfrage an uns richtet, macht ihr uns ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss. Unser gemeinsamer Vertrag kommt zustande, sobald wir eure Anfrage in einer Buchungsbestätigung (üblicherweise per Mail) bestätigen. Dies gilt auch während der Leistungsdurchführung für alle weiteren Leistungen.
Weicht der Inhalt der Bestätigung vom Inhalt eurer Anfrage ab, so liegt darin ein neues Angebot unsererseits. Der Vertrag kommt auf der Grundlage dieses neuen Angebotes zustande, wenn Ihr diesem zustimmt. Ihr könnt dies ausdrücklich, z.B. per Mail aber auch schlüssig, wie durch die Leistung der Anzahlung tun.
RÜCKTRITT GÄSTE
BEHERBERGUNG, MIETE, VERANSTALTUNGEN MIT ÜBERNACHTUNG
Ihr habt das Recht vor Beginn der Vertragsdurchführung jederzeit von eurer Buchung zurückzutreten. Damit es für uns zuordenbar ist, bitten wir euch den Rücktritt unter Angabe der Vorgangsnummer in Textform (z.B. per E-Mail) zu erklären.
Stornierungen und Erstattungen verursachen für uns leider viel Arbeit, zudem können wir freigewordene Unterkünfte und Kapazitäten bei kurzfristigen Absagen oft nicht mehr vergeben. Sofern Ihr keine Person bestellt, die für euch in den Vertrag eintritt, erheben wir für den Fall eures Rücktritts von verbindlichen Buchungen als Entschädigung folgende Stornierungsgebühren, mindestens jedoch eine Pauschale in Höhe von 50,00 Euro:
- 44 – 33 Tage vor Vertragsbeginn 40 % des Gesamtpreises
- 32 – 22 Tage vor Vertragsbeginn 60 % des Gesamtpreises
- 21 – 12 Tage vor Vertragsbeginn 80 % des Gesamtpreises
- Ab 11 Tage vor Vertragsbeginn 90 % des Gesamtpreises
Im Falle einer vorzeitigen Abreise können wir euch die Kosten für den bereits bestätigten und nicht genutzten Aufenthaltszeitraum nicht erstatten.
Für Mieter der Unterkunft als EVENTLOCATION (Teamevents, Retreats, Wokrshops o.ä.)
Eine Stornierung der Veranstaltung ist nach Reservierung nicht mehr kostenfrei möglich. Im Falle einer Stornierung werden dem Besteller folgende Kosten in Rechnung gestellt:
- ab Buchungsdatum bis 19 Wochen vor Veranstaltungsbeginn fällt eine Stornierungspauschale in Höhe von 150,00 Euro an
- 18 Wochen bis 13 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 25% des Angebotspreises
- 12 Wochen bis 8 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 50% des Angebotspreises
- 7 Wochen bis 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 75% des Angebotspreises
- Ab 13 Tage vor Veranstaltungsbeginn 100 % des Angebotspreises
Für Hochzeitsgesellschaften als MiETER
Eine Stornierung der Veranstaltung im ist nach Reservierung nicht mehr kostenfrei möglich. Im Falle einer Stornierung werden dem Besteller folgende Kosten in Rechnung gestellt:
- Buchungsdatum bis 24 Wochen vor Veranstaltung: 25 % des Angebotspreises
- 23 Wochen bis 16 Wochen vor Veranstaltung: 50 % des Angebotspreises
- 15 Wochen bis 8 Wochen vor Veranstaltung: 75% des Angebotspreises
- 7 Wochen bis 2 Wochen vor Veranstaltung: 80 % des Angebotspreises
- Ab 13 Tage vor Veranstaltung: 100 % des Angebotspreises
VERANSTALTUNGEN OHNE ÜBERNACHTUNG
Bei Veranstaltungen ist grundsätzlich keine Stornierung möglich. Falls du nicht zur Veranstaltung, zum Kurs oder Workshop erscheinst, besteht kein Anspruch auf Erstattung der Teilnahmegebühr.
RÜCKTRITT HARZVERBUNDEN
BEHERBERGUNG & MIETE
Wir sind berechtigt aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, insbesondere falls höhere Gewalt oder andere von uns nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen.
Einen sachlich gerechtfertigten Grund stellt es auch dar, wenn Ihr Unterkünfte schuldhaft unter irreführender oder falscher Angabe oder Verschweigen wesentlicher Informationen bucht; wesentlich können dabei eure Identität, Zahlungsfähigkeit oder der Aufenthaltszweck sein.
Ein Anspruch auf Schadensersatz gegenüber uns ist ausgeschlossen.
Wir sind daneben dazu berechtigt, ohne Kündigungsfrist vom Vertrag zurückzutreten, wenn ihr oder Teile eurer Gruppe den Aufenthalt auf dem Gelände so erheblich stört, oder ihr euch so vertragswidrig verhaltet, dass es uns nicht zuzumuten ist, am Vertrag festzuhalten, oder die sofortige Aufhebung des Vertrages zum Schutz anderer Gäste gerechtfertigt ist.
VERANSTALTUNGEN (MIT UND OHNE ÜBERNACHTUNG)
Wir behalten uns das Recht vor, eure Teilnahmebestätigung zu Events einseitig zu widerrufen und Events abzusagen oder zu verlegen. In diesem Fall könnt Ihr an dem neuen Termin oder an einem anderen gleichwertigen Event teilnehmen oder die Buchung stornieren. Im letzteren Fall wird euch der gezahlte Preis erstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Weisen wir euch in der Leistungsbeschreibung und Reservierungsbestätigung ausdrücklich auf eine Mindestteilnehmerzahl hin, so behalten wir uns vor, bei dem Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl vom Vertrag zurückzutreten. Wir verpflichten uns in einem solchen Fall, euch umgehend, mindestens jedoch:
- 20 Tage vor Reisebeginn bei einer Reisedauer von mehr als 6 Tagen,
- 7 Tage vor Reisebeginn bei einer Reisedauer von 2-6 Tagen,
- 48 Stunden vor Reisebeginn bei einer Reisedauer von weniger als 2 Tagen,
zu informieren und euch anschließend bereits gezahlte Entgelte unverzüglich, mindestens aber innerhalb von 14 Tagen nach dem Rücktritt, zurückzuerstatten.
3. WEITERE VEREINBARUNGEN | NEBENPFLICHTEN
EURE PFLICHTEN
HAUSORDNUNG
- Anreise: Die gebuchte Unterkunft steht euch am Anreisetag ab 15.00 Uhr zur Verfügung.
- Abreise: eure Abreise sollte bis 11.00 Uhr am gebuchten Abreisetag erfolgen. Bei Zeitüberschreitung berechnen wirweitere Gebühren entsprechend des uns entstehenden Aufwands und Schadens. Sofern keine Anschlussbuchung vorliegt, besteht die Möglichkeit einer Aufenthaltsverlängerung nach Absprache.
- Übertragung der Buchung: Bis zum Antritt könnt Ihr eure Buchung auf andere Personen übertragen. Dazu müsst Ihr uns lediglich die Person benennen, die für euch in den Vertrag eintritt. Diese Person hat Ihren Eintritt in die vertraglichen Rechte und Pflichten schriftlich zu bestätigt. Wir erheben für den Wechsel des Vertragspartners ein Bearbeitungsentgelt von 50,00 Euro.
- Überlassung der Unterkunft an Dritte: Eine über euer Recht zur Übertragung hinausgehende Überlassung der Unterkunft an Dritte ist nicht gestattet.
- Haustiere: Eure Hunde sind herzlich willkommen. Sie müssen bei der Anfrage angegeben werden. Für Hunde gilt auf dem gesamten Gelände und dem angrenzenden Waldgebiet unbedingte Leinenpflicht. Hundekot ist unverzüglich mittels Kotbeutel in entsprechenden Müllbehältern zu entsorgen. Für Schäden, die durch euer Haustier entstehen, haftet ihr.
- Rauchen/Feuer: In den Unterkünften herrscht striktes Rauchverbot. Sofern ihr auf dem Gelände raucht, ist der entstehende Abfall in entsprechenden Behältern verantwortungsvoll zu entsorgen. Feuer ist nur an den dafür ausgewiesenen Feuerstellen möglich.
- Stellplätze für PKW: Es ist nicht möglich Autos direkt an der Unterkunft zu parken oder zur Ausladung anzufahren. Ihr könnt eure Fahrzeuge auf den vorhandenen Stellplätzen abstellen. Einen Stellplatz können wir jedoch insbesondere bei Veranstaltungen nicht garantieren. Sofern alle vorhandenen Stellplätze belegt sind, seid ihr dafür verantwortlich einen geeigneten Ort zum Abstellen eures Fahrzeuges zu finden.
- Umgang mit Grünanlagen und Bäumen: Die Grünanlagen, Pflanzen und Bäume sind pfleglich zu behandeln. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor etwaige von euch verursachte Schäden in Rechnung zu stellen.
- Anzeige von Schäden: Sofern ein Schaden entsteht, ihr einen Schaden an einer unserer Sachen feststellt, oder eine Maßnahme zum Schutz einer Sache gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr erforderlich wird, so habt ihr dies uns unverzüglich, notfalls telefonisch, mitzuteilen. Unterlasst ihr es in einem solchen Fall schuldhaft, einen Schaden schriftlich anzuzeigen, so behalten wir uns vor ihn euch in voller Höhe in Rechnung zu stellen.
- Zusätzliche Regelungen: Wir behalten uns das Recht vor, notwendige und zusätzliche Regelungen zu erlassen. Solche Regelungen können beispielsweise in Gestalt von mündlichen Weisungen, durch zusätzliche schriftliche Hinweise, in der Reservierungs-/Buchungsbestätigung oder durch einen öffentlich zugänglichen Aushang erfolgen. Auch diese zusätzlichen Regelungen sind in eurem und unserem Interesse einzuhalten.
4. HAFTUNG | GEWÄHRLEISTUNG | DATENSCHUTZ
HAFTUNG
Bitte beachtet, dass an allen Orten und bei allen Veranstaltungen im Outdoor-Bereich ein erhöhtes Unfall-, und Verletzungsrisiko besteht. Die Nutzung aller Einrichtungen und die Teilnahme an den angebotenen Veranstaltungen erfolgen deswegen auf eigene Verantwortung und eigene Gefahr.
ALLGEMEIN
Wir haften unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, welche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen sowie für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln und nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
Darüber hinaus haften wir im Falle leichter Fahrlässigkeit bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine solche wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung ihr regelmäßig vertrauen dürft bzw. deren Verletzung Rechte von euch einschränken, die diese Vereinbarung Ihnen nach Inhalt und Zwecke geradezu gewährt hat.
In dem Fall, dass wir derart haften, ist der Schadensersatz jedoch auf dem typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. In anderen Fällen haften wir nicht für leichte Fahrlässigkeit.
HAFTUNG FÜR EURE SACHEN
Wir übernehmen keinerlei Haftung bei Verlust oder Beschädigung von Sachen aller Art und Güte, Wertgegenständen, Kraftfahrzeugen (PKW, Fahrräder, Motorräder, usw.).
Durch unsere Bereitstellung von Kraftfahrtstellplätzen und sonstigen Stellplätzen, Schließfächern, etc. kommt rechtlich kein Verwahrungsvertrag nach § 688 BGB zustande. Eine etwaige Vergütung stellt kein Entgelt für die Verwahrung dar.
GEWÄHRLEISTUNG
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Ihr seid verpflichtet Beanstandungen unverzüglich zur Kenntnis zu geben. Wir werden für Abhilfe sorgen, sobald und sofern dies möglich ist. Können wir nicht umgehend für Abhilfe sorgen ist uns der Mangel unverzüglich in schriftlicher Form anzuzeigen.
Unterlasst ihr es in einem solchen Fall schuldhaft, einen Mangel schriftlich anzuzeigen, so entstehen keine Ansprüche durch Vorliegen dieses Mangels.
Wird infolge eines Mangels eine durch uns zu erbringenden Leistungen erheblich beeinträchtigt, könnt Ihr ansonsten mindern oder den Vertrag kündigen.
Die Kündigung ist indes erst zulässig, wenn wir eine von euch bestimmte angemessene Frist haben verstreichen lassen, ohne dem Mangel Abhilfe zu leisten. Die Notwendigkeit einer Fristsetzung entfällt, wenn eine Abhilfe des Mangels unmöglich ist, oder von uns verweigert wird, oder wenn die Kündigung des Vertrages durch ein besonderes Interesse eurerseits gerechtfertigt ist.
Ein Recht auf Abtretung jeglicher Schadenersatz- und Gewährleistungsansprüche aus Anlass der Buchung, gleich aus welchem Rechtsgrund, an Dritte – auch an Ehegatten – ist ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen ist die gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen dritter Personen im eigenen Namen.
DATENSCHUTZ
Über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten oder sonstigen Daten unterrichten wir euch gesondert.
5. WEITERE BESTIMMUNGEN | ALLGEMEINES
Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung dieser AGB sowie des zugehörigen Angebots bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Form. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des vorgenannten Schriftformerfordernisses.
Sofern es zu Streitigkeiten kommt, ist der Gerichts- und Erfüllungsort – soweit diese rechtlich zulässig ist – Osterode am Harz. Es gilt deutsches Recht.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein bzw. werden oder sollte eine Lücke bestehen, dann bleiben die sonstigen Bestimmungen dieser AGB in vollem Umfang wirksam und rechtlich durchsetzbar.
Sollten wir es unterlassen eine Bestimmung rechtlich durchzusetzen, so stellt dies kein Rechtsverzicht da.